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Pflanzen- und Tierproduktion

Harald Beck, Roland Großkopf

Volksbegehren versus Eckpunktepapier

Pflanzenschutzmittelverbotsflächen durch das Volksbegehren bzw. durch das Eckpunktepapier -
Internetkarte zeigt die betroffenen Gebiete

Das Volksbegehren ProBiene hat in den letzten Wochen für viel Unruhe und Verunsicherung in der
Landwirtschaft gesorgt. Eine Hauptforderung war, die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und
Bioziden in sämtlichen Schutzgebieten zu verbieten. In Folge wäre der Pflanzenschutzmitteleinsatz in
Naturschutzgebieten, in Kern- und Pflegezonen von Biosphärengebieten, in gesetzlich geschützten
Biotopen, in Natura 2000-Gebieten, bei Naturdenkmälern und Landschaftsschutzgebieten untersagt
gewesen, was ca. ein Drittel der landwirtschaftlichen Fläche Baden-Württembergs betroffen hätte.

ies galt es für die Landesregierung zu verhin- mehr eingesetzt werden dürfen. Ausnahmen sind
Ddern. Deshalb hat das Ministerium für Ländli- allerdings möglich.
chen Raum und Verbraucherschutz gemeinsam mit
dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energie- Um welche Flächen es sich beim Volksbegehren und
wirtschaft das Eckpunktepapier zum Schutz der In- beim Eckpunktepapier jeweils handelt, ist in der Kar-
sekten und zur Stärkung der Integrierten Produktion te „Landwirtschaftliche Flächen in Schutzgebieten“
vorgelegt. Auf der Basis des Eckpunktepapiers wurde abgebildet. Sie steht im Infodienst Landwirtschaft –
unter Beteiligung der Landwirtschafts- und Natur- Ernährung – Ländlicher Raum allen Interessierten
schutzverbände ein Gesetzentwurf erarbeitet, auf zur Verfügung.
den sich alle Beteiligten verständigt haben. In Folge
dessen haben die Initiatoren des Volksbegehrens Die Karte ermöglicht die Betrachtung auf der Ebene
proBiene die Unterschriftensammlung für das Volks- eines Landkreises und von Gemeinden (vgl. Abb. 1)
begehren beendet. Die Forderung des Verbotes des bis hin zu einzelnen Flurstücken (vgl. Abb. 2). Sie
Pflanzenschutzmitteleinsatzes in allen Schutzgebie- gibt den Bewirtschaftern damit Anhaltspunkte, ob
ten konnte somit verhindert werden. Das Eckpunk- die bewirtschafteten Flächen Teil eines Schutzgebie-
tepapier sieht lediglich vor, dass ab dem Jahr 2022 in tes sind und von einem Pflanzenschutzmittelverbot
Naturschutzgebieten keine Pflanzenschutzmittel nach den Forderungen des Volksbegehrens ProBiene

Abb. 1: Beispiel einer Kartendarstellung, die mehrere Gemeinden abbildet; Quelle: Infodienst

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