Hinweise

Innerhalb der Bauleitplanung gilt:

• Grundstücke im bebauten Gebiet selbst fallen nicht unter § 26 LLG BW. Hier greifen nur noch zivil- und nachbarrechtliche Bestimmungen seit § 19 NatSchG aufgehoben wurde.
• Hat die Bebauung eines Baugebietes erst vereinzelt eingesetzt, wird der Übergang des Bodens von der landwirtschaftlichen Nutzung zur Nutzung als Bauland „fließen". Hier hängt die Entscheidung vom Einzelfall ab.
• Gebiete, für die Bebauungspläne beschlossen worden sind, die jedoch noch nicht umgelegt oder erschlossen wurden, sind Teile der offenen Landschaft und fallen damit unter die Pflegepflicht.
• Bauerwartungsland ist landwirtschaftlich nutzbar, die Umwidmung ist nicht erfolgt, es fällt im vollen Umfang unter die Pflegepflicht.

Für die Aufforstungsgenehmigung nach § 25 LLG BW gilt:

• Die Pflegepflicht bleibt bis zur Entscheidung über den Aufforstungsantrag bestehen.

Für Schutzgebiete gilt grundsätzlich, soweit die Schutzgebietsverordnung nichts anderes bestimmt:

• Die landwirtschaftlichen Grundstücke unterliegen innerhalb der Schutzgebiete ebenso der Pflegepflicht wie die übrigen in der offenen Landschaft liegenden Grundstücke.

Ziel und Inhalt

Zuständigkeiten

Aufforstung

Pflegepflicht

Dauergrünland-umwandlungsverbot

Rechtsgrundlagen LLG

Urteile

Glossar